Tagesordnung

Stadt Brück

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
13.11.2025 Stadtverordnetenversammlung in Brück Multifunktionaler Erweiterungsbau, Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße 1A 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Einladung SVV - 13.11.2025 Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung      
2.
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
3.
Feststellung der Tagesordnung       
4.
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse und Beschlusskontrolle
      
5.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Stadt
      
6.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 18.09.2025       
7.
Information aus der Ausschussarbeit
      
8.
Anfragen der Stadtverordneten       
9.
Einwohnerfragestunde Teil 1      
10.

Berufung sachkundiger Einwohner für den Haushaltskonsolidierungs Ausschuss        

1.Dokument Vorlage Br-00-151/25 Download
11.
Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Brück (Version 2)
      
1.Dokument Vorlage Br-10-132/25 Download
1.Anlage Vorschlag SD_GeschO KiJuBr_2025 Download
12.
Elternbeitragssatzung zur Erhebung von Gebühren für Ganztagsangebote im Rahmen der verlässlichen Halbtagsgrundschule Brück mit integrierter Tagesbetreuung (ITBA)       
1.Dokument Vorlage Br-10-134/25 Download
1.Anlage Entwurf_Elternbeitragssatzung ITBA Br 17.09.25 Download
13.
Satzung über die Betreuung in der Integrierten Tagesbetreuung der verlässlichen Halbtagsgrundschule (ITBA) der Stadt Brück (ITBA-Benutzungsordnung)      
1.Dokument Vorlage Br-10-135/25 Download
1.Anlage Entwurf_ITBA-Benutzungsordnung_Brück Download
14.
Änderung der Satzung zur Verleihung der „Ehrenurkunde der Stadt Brück“ (Antrag Fraktion ProBrück) (Wiedervorlage)      
1.Dokument Vorlage Br-00-119/25 Download
1.Anlage Antrag ProBrück 042024_Ehrenbürger Download
2.Anlage Satzung_Ehrungen_Stadt_Brueck V1 Download
3.Anlage Satzung_Ehrungen_Stadt_Brueck V1_Anlage Vorschlag Ehrennadel Download
15.
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Brück          
1.Dokument Vorlage Br-20-152/25 Download
1.Anlage Änderung Hundesteuersatzung Brück Download
16.
Bestätigung der Eilvorlage vom 24.10.2025:
2. Entwurf des Regionalplans Havelland-Fläming 3.0 – Stellungnahme der Gemeinde
      
1.Dokument Vorlage Br-30-150/25 Download
1.Anlage Auszug_Festlegungskarte_Stadt_Brück Download
2.Anlage 02_Auszug_Abwaegungsdokumentation zum Entwurf des RegPl 3.0 vom 05.10.2025 Download
3.Anlage 01_Aenderungsdokumentation_1ster_Entwurf_20250611 Download
4.Anlage 01_Regionalplan_3_0_2ter_Entwurf_Plantext_mitAnlage_20250611 Download
17.
Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages/Einwohnerbegehren „Lebensmittelanbieter schnellstmöglich nach Rottstock" (Wiedervorlage)      
1.Dokument Vorlage Br-00-149/25 Download
1.Anlage Einwohnerantrag_Lebensmittelanbieter schnellstmöglich nach Rottstock Download
2.Anlage Prüferegebnis zum EWA Hr. Zumm_Dr. Klenke Download
3.Anlage Kommentar BbgKVerf Download
4.Anlage Anschreiben_Bitte Herr Zumm v. 30.10.25 Download
18.
Keine Ansiedlung von Rüstungsindustrie in Brück (Antrag Fraktion EBFB) (Wiedervorlage)      
1.Dokument Vorlage Br-30-144/25 Download
1.Anlage 2025-09-05-EBFB-Antrag-gegen-Ruestungsansiedlung-sign Download
19.
OrientierungshiIfen für die Bearbeitung von Bauleitverfahren (Antrag der Fraktionen CDU/UWG & ProBrück vom 23.10.2025)
      
1.Dokument Vorlage Br-30-156/25 Download
1.Anlage 20251023_Antrag_ProBrück_ CDU_UWG Download
2.Anlage 20241203 Abstimmung Bearbeitung Bauleitverfahren Ergänzung Fr. Schwan (002) Download
3.Anlage 20250823 altersgerechte Wohnen Download
4.Anlage 20250823 Bauleitverfahren Download
5.Anlage 20250823 städtebaulicher Entwicklungsvertrag (002) Download
20.
Auszahlung Aufwandsentschädigung an den Brücker Bürgerverein, Pflege der Kleinen Plane      
1.Dokument Vorlage Br-30-127/25 Download
21.
Ersatzbeschaffung Traktor (Schlepper) mittels Leasing (Wiedervorlage)            
1.Dokument Vorlage Br-30-125/25 Download
1.Anlage LV Kommunaltraktor Brück Download
2.Anlage Rep Kosten Fahrzeuge Gemeinden - Brück Download
22.
Umsetzung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes (GEIG) im Amtsgebiet Brück – Errichtung und Betrieb einer Ladeinfrastruktur      
1.Dokument Vorlage Br-00-133/25 Download
2.Anlage Anlage 2_Zusammenfassung des passiven Vergabeverfahrens Download
3.Anlage Anlage 3_Ladestandorte Stadt Brück_vorbehaltlich der Machbarkeit Download
4.Anlage Anlage 3 Ladestandorte Brück nach der Begehung mit EDIS und SI Energy Download
23.
Erhöhung Funkmast in Neuendorf        
1.Dokument Vorlage Br-20-142/25 Download
1.Anlage Ndf_FM_Fl5_Flst51-1_850_Luftbild Download
24.
Sitzungstermine 2026 für die Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Brück (Version 2)  
    
Br-00-147/25
25.
Einwohnerfragestunde Teil 2      
II.
Nichtöffentlicher Teil
26.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung       
27.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Stadt und Beschlusskontrolle
      
28.
Anfragen der Stadtverordneten       
29.
Grundstücksangelegenheit – Ankauf des Grundstücks inkl. Gebäude in der Gemarkung Brück, Flur 5, Flurstück 97 (Antrag Fraktion ProBrück)   
      
Br-20-136/25
30.
Grundstücksangelegenheit – Verkauf Grundstück in der Friedrich-Ludwig-Jahn-Str.      
Br-20-153/25
31.
Bebauungsplan „Wohngebiet Birkenwinkel“  OT Baitz – Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Beschlusses Br-30-241/21
      
Br-30-155/25
32.
Grundstücksangelegenheit - Nutzungsvereinbarung Zuwegung
     
Br-30-157/25
33.
Schließung der Sitzung      


Mit freundlichen Grüßen


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Matthias Schimanowski
Vorsitzender der SVV