Tagesordnung

Stadt Brück

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
11.12.2025 Stadtverordnetenversammlung in Brück Multifunktionaler Erweiterungsbau, Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße 1A 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Einladung SVV - 11.12.2025 Download
1.Anlage TOP 4. öffentliche Beschlusskontrolle 2024 Download
2.Anlage TOP 4. öffentliche Beschlusskontrolle 2025 Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung        
2.
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit        
3.
Feststellung der Tagesordnung         
4.
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse und Beschlusskontrolle        
5.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Stadt         
6.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 13.11.2025        
7.
Information aus der Ausschussarbeit        
8.
Anfragen der Stadtverordneten         
9.
Einwohnerfragestunde Teil 1        
10.
6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brück – Feststellungsbeschluss        
1.Dokument Vorlage Br-30-158/25 Download
1.Anlage Gesamtkarte_03122025 Download
2.Anlage K1_FNP_03122025 Download
3.Anlage K2_FNP_03122025 Download
4.Anlage K3_FNP04122025 Download
5.Anlage K4_FNP_03122025 Download
6.Anlage K5_FNP_03122025 Download
7.Anlage K6_FNP_03122025 Download
8.Anlage K7_FNP_03122025 Download
9.Anlage K8_FNP_03122025 Download
10.Anlage K9_FNP_03122025 Download
11.Anlage K10_FNP_03122025 Download
12.Anlage K11_FNP_03122025 Download
13.Anlage 6. AE. FNP Brueck_abschließende Fassung_Begruendung_2025-11-26 Download
14.Anlage Umweltbericht_6. AE_FNP Brück_2025-11-26_abschließende Fassung Download
11.
Mitteilung zur Fortschreibung des Landschaftsplanes des Stadt Brück        
1.Dokument Vorlage Br-30-159/25 Download
12.
Vorkaufsrechtssatzung für Erweiterung des Gewerbegebietes Brück – Änderung der Gebietskulisse        
1.Dokument Vorlage Br-30-160/25 Download
1.Anlage VS Gewerbegebietserweiterung_Entwurf Download
13.

Entscheidung über den Einwohnerantrag zur Ausschussgründung „Lebensmittelanbieter schnellstmöglich nach Rottstock“ vom 03.09.2025  

1.Dokument Vorlage Br-00-165/25 Download
1.Anlage Br-00-149-25 Download
2.Anlage Einwohnerantrag_Lebensmittelanbieter Download
3.Anlage EinwohnerantragKorrektur Download
4.Anlage Kommentar BbgKVerf Download
5.Anlage BbgKVerf (13) Download
14.
Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages zur seniorengerechten Umgestaltung von Erdgeschosswohnungen in den vermieteten Wohnobjekten der Stadt Brück        
1.Dokument Vorlage Br-00-162/25 Download
1.Anlage Einwohnerantrag Umgestaltung EG-Wohnungen Download
2.Anlage Prüfergebnis zum Einwohnerantrag Umgestaltung EG-Wohnungen Download
15.
Umsetzung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes (GEIG) im Amtsgebiet Brück – Errichtung und Betrieb einer Ladeinfrastruktur (Wiedervorlage)        
1.Dokument Vorlage Br-00-133/25 Download
2.Anlage Anlage 2_Zusammenfassung des passiven Vergabeverfahrens Download
3.Anlage Anlage 3_Ladestandorte Stadt Brück_vorbehaltlich der Machbarkeit Download
4.Anlage Anlage 3 Ladestandorte Brück nach der Begehung mit EDIS und SI Energy Download
5.Anlage Anfrage zum GEIG Herr Dr. Klenke Download
16.
Installation zusätzlicher Mülleimer im lndustriegebiet der Stadt Brück und Überprüfung der Funktionalität der aktuell installierten Mülleimer (Antrag AFD Fraktion Brück) (Wiedervorlage)             
1.Dokument Vorlage Br-30-95/25 Download
1.Anlage AFD-Antrag Mülleimer Industriegebiet komplett Download
2.Anlage AFD-Antrag zusätzliche Mülleimer im Industriegebiet Download
3.Anlage Antrag Mülleimer Industriegebiet_Anlage Standorte Download
17.
Geschwindigkeitsreduzierung auf 30km/h für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen auf der Hauptstraße (Antrag AFD Fraktion Brück) (Wiedervorlage)            
1.Dokument Vorlage Br-10-97/25 Download
1.Anlage AFD-Antrag Geschwindigkeitsreduzierung auf 30km h für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen auf der Hauptstraße Download
18.
Gestattungsvertrag zur Aufstellung der Infotafeln des Brücker Altstadtrundweges        
1.Anlage Richtlinie des MIL zur Aufstellung nichtamtlicher Hinweiszeichen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen Download
3.Anlage Nutzungsvertrag-Hinweisschilder-Berechtigter-final Download
19.
Erhöhung des Zuschusses für das Eltern-Kind-Zentrum in der Stadt Brück        
1.Dokument Vorlage Br-10-163/25 Download
1.Anlage 2026_Antrag auf Zuwendungen des LK Download
20.
Freigabe von Haushaltsmitteln für Beleuchtung und Pflasterarbeiten am Stadttor Brück (Antrag Fraktion ProBrück vom 16.10.2025)          
1.Dokument Vorlage Br-30-154/25 Download
1.Anlage Antrag ProBrück 072025 Stadttor Beleuchtung Download
21.
Prüfung verschiedener Nutzungsszenarien des Grundbesitz, An der Plane 3a (Antrag Fraktion ProBrück vom 13.11.2025)    
Br-30-164/25
22.
Änderung zum Beschluss Br-30-148/25 Festlegung Standort Jugendclub-Container       
1.Dokument Vorlage Br-30-166/25 Download
1.Anlage Br-Jugendcontainer_Votum Download
23.
Einwohnerfragestunde Teil 2        
II.
Nichtöffentlicher Teil
24.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 13.11.2025        
25.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Stadt und Beschlusskontrolle     
26.
Anfragen der Stadtverordneten         
27.
Grundstücksangelegenheit – 3. Ergänzung zum Beschluss Br-20-227/21 „Grundstücksangelegenheit - Verkaufsentscheidung Grundstück in der Straße der Friedens“      
Br-20-167/25
28.
Schließung der Sitzung        


Mit freundlichen Grüßen


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Matthias Schimanowski
Vorsitzender der SVV
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