Tagesordnung

Gemeinde Borkheide

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
23.04.2026 Gemeindevertretung in Borkheide in der Grundschule (Speiseraum), Friedrich-Engels-Straße 34 18:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Einladung GV - 23.04.2026 Download
2.Anlage Zu TOP 8_Anfrage (zur Information) Bh-7-2026_Schulzustand Download
3.Anlage Zu TOP 8_Anfrage (zur Information) Bh-10-2026_Neuer Elektrotransporter Bauhof Borkheide inkl. Anlagen Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung
       
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
        
3.
Feststellung der Tagesordnung
        
4.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
        
5.
Informationen aus der Ausschussarbeit
        
6.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung und Beschlusskontrolle
        
7.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 26.02.2026
        
8.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
        
9.
Einwohnerfragestunde
        
10.
Änderung des Beschlusses Bh-10-103/25 zur ITBA-Benutzungsordnung
      
Bh-10-154/26
11.
Zuwendungen und Zuschüsse an Vereine und Interessengruppen 2026 (Version 2)
        
Bh-00-146/26
12.
Bebauungsplan „Auf der Heide“ – Bestätigung Entwurf und Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (Version 2)
       
1.Dokument Vorlage Version 2 Bh-30-140/26 Download
1.Anlage 260216_Borkheide_Auf der Heide Download
2.Anlage 260219_Begruendung_Auf_der_Heide Download
3.Anlage 221201a Artenschutz Auf der Heide Download
13.
Bebauungsplan „Amselgrund / Friedrich-Engels-Straße“ – Bestätigung Entwurf und Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (Version 2)
       
1.Dokument Vorlage Version 2 Bh-30-141/26 Download
1.Anlage 260219_Begruendung_Amselgrund Download
2.Anlage 260219_Borkheide_Amselgrund Download
3.Anlage 221212 Artenschutz Friedrich Engels Strasse Download
4.Anlage 20240805 Immissionsprognose B Plan Amselgrund Borkheide Download
14.
1. Änderungssatzung zur Friedhofsbenutzungs- und Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Borkheide vom 01.01.2025 (Wiedervorlage)
        
1.Dokument Vorlage Bh-10-139/26 Download
1.Anlage Änderungen 1. Änderungssatzung Download
2.Anlage Lesefassung 1. Änderungssatzung Download
15.
Einholung Angebote zur musealen Nutzung des denkmalgeschützten Verkehrsflugzeugs IL 18 (Antrag der Gemeindevertreter Herrn Becke und Herrn Wiens vom 13.03.2026)
        
Bh-30-152/26
16.
Unterhaltungsmaßnahme Schulhof
        
Bh-30-153/26
II.
Nicht öffentlicher Teil
17.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 26.02.2026
        
18.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
        
19.
Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
        
20.
Verwaltungsgerichtliches Verfahren VG 4 K 2172/23 - Bauantrag Positionierung der Gemeinde
        
Bh-30-142/26
21.
Grundstücksangelegenheit - Eintragung Geh-und Fahrrecht private Zufahrt Karl-Marx-Straße 
           
Bh-20-143/26
22.
Grundstücksangelegenheit - Verkaufsentscheidung ehem. Gemeindehaus in Borkheide
        
Bh-20-151/26
23.
Schließung der Sitzung        


Mit freundlichen Grüßen


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Steffi Randig
Vorsitzende der GV
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