Tagesordnung

Gemeinde Borkwalde

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
11.02.2026 Ausschuss für Finanzen, Soziales und Bildung in Borkwalde im Gemeindesaal, Astrid-Lindgren-Platz 9 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Einladung AFSB - 11.02.2026 Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und Benennung des/der Protokollanten/in  
              
2.
Feststellung der Tagesordnung     
           
3.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde   
              
4.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 05.11.2025
           
5.
Einwohnerfragestunde    
            
6.
Behandlung von Anfragen  
              
7.
Haushalt 2026 und Verwendung Sondervermögen
8.
Antrag Ortsgespräche 2026 (Fraktionen Grüne/SPD und WiB)
9.
Ausrichtung der Jugendarbeit in Borkwalde
10.
Einrichtung einer Fahrrad-Reparier-Station (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ SPD vom 01.09.2025) (Wiedervorlage)
 
1.Dokument Auszug Niederschrift GV Bw am 26.11.2025 Download
2.Dokument Auszug Niederschrift WiBO Bw am 12.11.2025 Download
3.Dokument Auszug Niederschrift GV 17.09.2025 zu Bw-30-117.25 Fahrrad-Reparier-Station Download
4.Dokument Vorlage Bw-30-117/25 Download
1.Anlage Zusatzinfo FB IV - Fördermittel Erfahrungen Kosten mit Radstation Bh für WiBO Download
2.Anlage Zuarbeit Informationen FB III_Bw-30-117.25 Fahrrad-Reparier-Station Download
3.Anlage Antrag Repairkit Fahrradstation_01.09.2025 Download
11.
Flächennutzungsplan der Gemeinde Borkwalde – Beauftragung von Planungsleistungen zur Weiterführung des Verfahrens  
 
1.Dokument Vorlage Bw-30-128/26 Download
12.
Satzung der Gemeinde Borkwalde über die Erhebung von Gebühren für die zentrale öffentliche Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung)   
1.Dokument Vorlage Bw-30-130/26 Download
1.Anlage 2026_ENTWURF_Schmutzwassergebührensatzung Download
13.
Satzung der Gemeinde Borkwalde zur Erhebung von Gebühren für die dezentrale Entsorgung (Grubengebührensatzung) 
   
1.Dokument Vorlage Bw-30-131/26 Download
1.Anlage ENTWURF_Grubengebührensatzung Download
14.
Sonstiges    
 
II.
Nicht öffentlicher Teil
15.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 05.11.2025
          
16.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde  
              
17.
Behandlung von Anfragen 
               
18.
Schließung der Sitzung                 


Mit freundlichen Grüßen


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Paul Niepalla
Ausschussvorsitzender
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