Tagesordnung

Stadt Brück

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
07.11.2024 Stadtverordnetenversammlung in Brück Multifunktionaler Erweiterungsbau, Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße 1A 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Einladung SVV - 07.11.2024 Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung    
2.
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit    
3.
Feststellung der Tagesordnung     
4.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Stadt und Beschlusskontrolle    
5.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangen Sitzung und Umsetzung der Beschlüsse     
6.
Bericht aus den Sitzungen des Amtsausschusses, aus den Verbänden und Zweckverbänden und sonstigen Ausschüssen durch die jeweilig gewählten Vertreter der SVV    
7.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 12.09.2024    
8.
Anfragen der Stadtverordneten     
9.
Einwohnerfragestunde 1. Teil (rd. 15 min.)    
10.
1. Änderungssatzung zur Elternbeitragssatzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten sowie in Tagespflegestellen in der Stadt Brück vom 01.01.2023 (rd. 5 min.)    
1.Dokument Vorlage Br-10-34/24 Download
1.Anlage 1. Änderungssatzung Download
2.Anlage Entwurf Neuregelung Ph. 9 d. EBS_ Download
3.Anlage Mandantenanschreiben zur Satzungsänderung und Wunsch- und Wahlrecht_ Download
11.
Satzung der Stadt Brück über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) (rd. 5 min.)  
    
1.Dokument Vorlage Br-20-50/24 Download
1.Anlage Hebesatzatzung Brück 2025_Stand 10-10-2024 Download
12.
Antrag auf Priorisierung der Um- und Ausbaumaßnahmen im Naturbad der Stadt Brück (Antrag Fraktion ProBrück) (rd. 10 min.)
     
1.Dokument Vorlage Br-30-44/24 Download
1.Anlage Antrag ProBrück Naturbad Download
2.Anlage Anlagen Download
13.
Antrag Jugendclub (Antrag Fraktion ProBrück) (rd. 10 min.)
     
1.Dokument Vorlage Br-30-45/24 Download
1.Anlage Antrag ProBrück Jugendclub Download
2.Anlage Br-20-121-15 Download
3.Anlage Niederschrift_öT_SVV_2015-11-26_Seite7 Download
4.Anlage 2024_Br-30-45-24_AntragJugendclub_ProBrück_AnlageLuftbilder Download
14.
Schulcampus Brück – Zweifeldsporthalle Machbarkeitsstudie (rd. 10 min.)
      
1.Dokument Vorlage Br-30-47/24 Download
15.
Bahnhof Brück – Auftragsermächtigung zur Vergabe der Bauleistungen für den Gebäudeum- und -ausbau (rd. 5 min.)        
1.Dokument Vorlage Br-30-48/24 Download
1.Anlage Information_BV Bahnhof Brück -Mitteilung SVV- Sachstand Umnutzung_10-24 Download
16.
Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED (rd. 10 min.)
    
1.Dokument Vorlage Br-30-58/24 Download
17.
Einwohnerfragestunde 2. Teil (rd. 15 min.)    
II.
Nichtöffentlicher Teil
18.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung 12.09.2024 
  
19.
Anfragen der Stadtverordneten
    
20.
Grundstücksangelegenheit – Verkauf 2. Grundstück im Tarnauer Weg im WG Gänsematen (rd. 5 min.)    
Br-20-51/24
21.
Änderung zum Beschluss Br-20-488/24 Grundstücksangelegenheit Verkauf Arrondierungsflächen Heinrich-Heine-Straße (rd. 5 min.)    
Br-20-52/24
22.
2. Ergänzung zum Beschluss Br-20-227/21 Grundstücksangelegenheit – Verkaufsentscheidung Grundstück in der Straße des Friedens 113 (rd. 5 min.)    
Br-20-53/24
23.
Schließung der Sitzung    


Mit freundlichen Grüßen


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Matthias Schimanowski
Vorsitzender der SVV