Tagesordnung

Gemeinde Borkheide

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
04.12.2025 Gemeindevertretung in Borkheide im Hotel "Fliegerheim", Friedrich-Engels-Straße 9 18:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Einladung GV - 04.12.2025 Download
2.Anlage Zu TOP 8_Anfragen öffentlich_Bh-16-2025_Wald im Eigentum der Gemeinde Borkheide Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung
      
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
     
3.
Feststellung der Tagesordnung
     
4.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
      
5.
Informationen aus der Ausschussarbeit
     
6.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung und Beschlusskontrolle
      
7.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 09.10.2025
     
8.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
      
9.
Einwohnerfragestunde
     
10.
Benennung eines Kinder- und Jugendbeauftragten (Antrag CDU-Fraktion vom 30.10.2025)
     
1.Dokument Vorlage Bh-00-129/25 Download
1.Anlage Antrag Benennung Kinder- und Jugendbeauftragter_CDU-Fraktion Download
11.
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Sozialausschuss (Antrag CDU-Fraktion vom 30.10.2025)
     
1.Dokument Vorlage Bh-00-128/25 Download
1.Anlage Antrag skE SozA Herr Michael_CDU-Fraktion Download
12.
Mehrzweckhalle Borkheide – Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
    
Bh-30-131/25
13.
Grundschule Borkheide, Neubau Mehrzweckhalle (GSBH-MZH) – Bestätigung der Vorplanung
    
Bh-30-132/25
14.
Bebauungsplan „Erweiterung Verbrauchermarkt Netto“ und 2. Änderung Flächennutzungsplan – Abschluss städtebaulicher Vertrag
     
Bh-30-130/25
15.
2. Änderung Flächennutzungsplan - Feststellungsbeschluss
       
1.Dokument Vorlage Bh-30-112/25 Download
1.Anlage 2. Aenderung Planzeichnung FNP Feststellungsbeschluss Borkheide Erw. Netto Download
2.Anlage 2. Aenderung FNP Begruendung Satzungsfassung Borkheide Erw. Netto Download
16.
Bebauungsplan „Erweiterung Verbrauchermarkt Netto“ – Satzungsbeschluss
     
1.Dokument Vorlage Bh-30-111/25 Download
1.Anlage B-Plan Begruendung Satzungsfassung Erw. Netto Download
2.Anlage Anlage 1 Screening UVP Erweiterung Einzelhandel Borkheide_01_09-2024 Download
3.Anlage Anlage 2 Auswirkungsanalyse Borkheide_Netto_GGS_240223 Download
4.Anlage Anlage 3 Schalltechnische Untersuchung Download
5.Anlage Anlage 4 Bericht-Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag_B-Plan Netto Borkheide_01_09-2024 Download
17.
Beantragung einer Baugenehmigung für die Aufstellung eines WC-Containers auf dem Vereinsgelände des BSV 90 (Antrag CDU-Fraktion vom 24.10.2025)
     
1.Dokument Vorlage Bh-30-125/25 Download
1.Anlage Antrag WC Container Sportverein CDU-Fraktion Download
2.Anlage GR + Ansicht Download
18.
Sanierung und Anpassung der Stromversorgung des Vereinsgelände / Vereinsheim des BSV 90 (Antrag CDU-Fraktion vom 24.10.2025)
     
1.Dokument Vorlage Bh-30-124/25 Download
1.Anlage Antrag Strom BSV Vereinsheim CDU-Fraktion Download
19.
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Erstattung der Kosten der Kindertagesbetreuung anderer Träger
     
1.Dokument Vorlage Bh-10-126/25 Download
20.
Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung Borkheide zur Finanzierung der Verlässlichen Halbtagsgrundschule mit Integriertem Tagesbetreuungsangebot
     
1.Dokument Vorlage Bh-10-127/25 Download
1.Anlage Neu Informationsschreiben IKTB Antrag Download
21.
Elternbeitragssatzung zur Erhebung von Gebühren für Ganztagsangebote im Rahmen der verlässlichen Halbtagsgrundschule Borkheide mit integrierter Tagesbetreuung (ITBA) (Wiedervorlage)
      
1.Dokument Vorlage Bh-10-102/25 Download
3.Anlage 250522_Bericht Kalkulation der Elternbeiträge der ITBA BH Download
4.Anlage Geänderte Anlage v. 17.09.2025_Elternbeitragssatzung ITBA Bh _ Entwurf Download
22.
Satzung über die Betreuung in der Integrierten Tagesbetreuung der verlässlichen Halbtagsgrundschule (ITBA) der Gemeinde Borkheide (ITBA-Benutzungsordnung) (Wiedervorlage)
     
1.Dokument Vorlage Bh-10-103/25 Download
1.Anlage Benutzungsordnung ITBA Bh 05.08.2025 Entwurf Download
23.
Satzung der Gemeinde Borkheide über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
     
1.Dokument Vorlage Bh-20-123/25 Download
1.Anlage Änderung Hundesteuersatzung Borkheide Download
24.
Sitzungstermine 2026 der Gemeindevertretung sowie der Ausschüsse der Gemeinde Borkheide (Version 2)       
1.Dokument Mitteilung Version 2 Bh-00-121/25 Download
1.Anlage Sitzungskalender_Bh_ 2026_ mit Ferien Download
2.Anlage Sitzungskalender_alle_ 2026_ mit Ferien Download
II.
Nicht öffentlicher Teil
25.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung am 09.10.2025
      
26.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter
     
27.
Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
     
28.
Schließung der Sitzung      


Mit freundlichen Grüßen


_______________
Steffi Randig
Vorsitzende der GV
Zurück