Tagesordnung

Gemeinde Borkheide

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
23.09.2021 Gemeindevertretung in Borkheide in der Grundschule (Turnhalle), Georg-Rothgießer-Straße 1 18:03
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Einladung GV - 23.09.2021 Download
2.Dokument Beschlusskontrolle_24.06.2021 Download
3.Dokument Beschlüsse öT GV - 23.09.2021 Download
4.Dokument Niederschrift_öT_GV Bh_23.09.2021 Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung          
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit           
3.
Feststellung der Tagesordnung           
II.
Nicht öffentlicher Teil
27.
Informationen des Amtsdirektors zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde   
III.
Öffentlicher Teil
4.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlusskontrolle 
5.
Informationen aus der Ausschussarbeit           
6.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung           
7.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 24. Juni 2021          
8.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter           
9.
Einwohnerfragestunde           
10.
Bestätigung der überplanmäßigen Ausgabe zur Zahlung des Kostenausgleiches 2021             
1.Dokument Vorlage Bh-10-174/21 Download
11.
Kauf und Aufstellung einer Bücherzelle             
1.Dokument Vorlage Bh-10-177/21 Download
1.Anlage Marktplatz-Bücherzelle Download
2.Anlage Anlage Beschluss Download
12.
Unterjähriger Bericht 
          
1.Dokument Vorlage Bh-20-183/21 Download
1.Anlage Unterjähriger Bericht mit Anlagen Download
13.
Satzung der Gemeinde Borkheide über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)            
1.Dokument Vorlage Bh-20-179/21 Download
1.Anlage Übersicht Sätze Download
2.Anlage Übersicht Mieten WVG Joachimsthal Download
3.Anlage Bh-20-179-21 Entwurf Download
14.
Auftragsvergabe Planungsleistung und Unterzeichnung Bauauftrag  Instandsetzung Radweg an der K6917 (innerorts) 
1.Dokument Vorlage Bh-30-184/21 Download
1.Anlage A1_LV_04 Foto_An der Kreisstraße Download
2.Anlage A1_LV_02 Übersichtsplan_Kreisstraße Download
3.Anlage Honorar Lph6-7 -Bauüberwachung Download
15.
Änderung Heizsystem auf 100% Erzeugung des Wärmeenergiebedarfs durch Sole-Wärmepumpe mindestens zur Erfüllung der KFW 55 Anforderungen oder weitestgehend höher (Antrag der Gemeindevertreter Herrn Mika, Frau Schulz und Herrn Dostal)           
1.Dokument Vorlage Bh-30-181/21 Download
1.Anlage Antrag 2 Änderung Heizsystem Wärmeenergiebedarf_10.08.2021 Download
16.

Änderung des Heizsystems zum Heizen und Kühlen für den gesamten Schulbereich mit Kapillarheizsystem und Akustikdecke auf Rigipsbasis (Antrag der Gemeindevertreter Herrn Mika, Frau Schulz und Herrn Dostal)           

1.Dokument Vorlage Bh-30-182/21 Download
1.Anlage Antrag 1 Änderung Heizen und Kühlen_10.08.2021 Download
17.
Bestätigung Planungsleistungen basierend auf Beschluss Bh-30-164/21 zum Schulcampus Borkheide                 
1.Dokument Vorlage Bh-30-178/21 Download
1.Anlage GSB_210708_Honorarermittlung 1.BA Download
2.Anlage Kostenübersicht Download
18.
Bestätigung der Eilentscheidung vom 20. Juli 2021 - Auftragsvergabe Planungsleistung und Unterzeichnung Bauauftrag Instandsetzung Gehweg Beelitzer Straße            
1.Dokument Vorlage Bh-30-176/21 Download
1.Anlage Beelitzer Str - BH Download
19.
1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Borkheide - Bestätigung des Entwurfs und Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange           
1.Dokument Vorlage Bh-30-175/21 Download
1.Anlage FNP Borkheide_1 Aenderung Download
2.Anlage Begruendung_Borkheide_ 1 Aenderung Download
20.
Bebauungsplan „Nachtigallenweg 1“ – Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bh-30-161/21 und erneuter Aufstellungsbeschluss (Version 2)          
1.Dokument Vorlage Bh-30-186/21 Download
1.Anlage Plangebiet_Nachtigallenweg Download
21.
Bebauungsplan „Wohngebiet am Sportplatz“ Linthe – Beteiligung Nachbargemeinde gem. § 4 Abs. 2 BauGB            
1.Dokument Vorlage Bh-30-173/21 Download
1.Anlage 1_Planzeichnung_ 2.Entwurf_BP_Wohngebiet am Sportplatz_20210412 Download
2.Anlage 2_Begruendung_2.Entwurf_BP_Wohngebiet am Sportplatz_Linthe_20210412 Download
3.Anlage 7_Maßnahmenblatt A1 Linthe Download
4.Anlage 8_Maßnahmenblatt E1 Blatt 1 Linthe Download
5.Anlage 8_Maßnahmenblatt E1 Blatt 2 Linthe Download
6.Anlage 8_Maßnahmenblatt E1 Blatt 3 Linthe Download
IV.
Nicht öffentlicher Teil
22.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 24. Juni 2021    
     
23.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter     
     
24.
Grundstücksangelegenheiten – Eintragung Dienstbarkeit (Leitungsrecht)  
              
Bh-20-180/21
26.
Bebauungsplan Nr. 1 „Gewerbegebiet Borkheide“ - Befreiung von den textlichen Festsetzungen gemäß § 31 BauGB 
 
Bh-30-188/21
25.
Schließung der Sitzung 
         


Mit freundlichen Grüßen


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Andreas Kreibich
Vorsitzender der GV