Tagesordnung

Gemeinde Borkwalde

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
17.03.2021 Gemeindevertretung in Borkwalde in den Räumen des Pflegedienstes "Lebensfreude", Astrid-Lindgren-Platz 2 18:01
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) download

1.Dokument Einladung GV - 17.03.2021 download
2.Dokument Beschlüsse öT GV - 17.03.2021 download
3.Dokument Niederschrift_öT_GV Bw_17.03.2021 download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit        
2.
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung        
3.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde         
4.
Information aus der Ausschussarbeit        
5.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung        
6.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 27. Januar 2021, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen        
7.
Einwohnerfragestunde        
8.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter        
9.
Aussetzung der Elternbeiträge aufgrund der Corona-Pandemie        
1.Dokument Vorlage Bw-10-146/21 download
10.
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Borkwalde           
1.Dokument Vorlage Bw-20-126/21 download
1.Anlage Jahresabschluss 2011 Borkwalde download
11.
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2011        
1.Dokument Vorlage Bw-20-127/21 download
12.
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Borkwalde            
1.Dokument Vorlage Bw-20-128/21 download
1.Anlage Jahresabschluss 2012 Borkwalde download
13.
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2012          
1.Dokument Vorlage Bw-20-129/21 download
14.
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Borkwalde         
1.Dokument Vorlage Bw-20-130/21 download
1.Anlage Jahresabschluss 2013 Borkwalde download
15.
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2013         
1.Dokument Vorlage Bw-20-131/21 download
16.
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Borkwalde         
1.Dokument Vorlage Bw-20-132/21 download
1.Anlage Jahresabschluss 2014 Borkwalde download
17.
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2014        
1.Dokument Vorlage Bw-20-133/21 download
18.
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Borkwalde         
1.Dokument Vorlage Bw-20-134/21 download
1.Anlage Jahresabschluss 2015 Borkwalde download
19.
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2015         
1.Dokument Vorlage Bw-20-135/21 download
20.
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Borkwalde        
1.Dokument Vorlage Bw-20-136/21 download
1.Anlage Jahresabschluss 2016 Borkwalde download
21.
Beschluss über die Entlastung der Amtsdirektoren für das Haushaltsjahr 2016        
1.Dokument Vorlage Bw-20-137/21 download
22.
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Borkwalde         
1.Dokument Vorlage Bw-20-138/21 download
1.Anlage Jahresabschluss 2017 Borkwalde download
23.
Beschluss über die Entlastung der Amtsdirektoren für das Haushaltsjahr 2017         
1.Dokument Vorlage Bw-20-139/21 download
24.
Bebauungsplan Mehrfamilienhaus Schäper Straße – Beteiligung Nachbargemeinden         
1.Dokument Vorlage Bw-30-145/21 download
1.Anlage 1_Entwurf_Planzeichnung BP Mehrfamilienhaus Schaeper Strasse download
2.Anlage 2_Entwurf_Begruendung Mehrfamilienhaus Schaeper Strasse_Borkheide download
3.Anlage 3_Anlage Artenschutzrechtliche Stellungnahme 16_03_2020 download
25.
Teilsanierung der Ernst-Thälmann-Straße (Antrag der Gemeindevertreter Herrn Stawinoga, Herrn Wiesenburg und des ehrenamtlichen Bürgermeisters Herrn Eska)      
1.Dokument Vorlage Bw-30-149/21 download
1.Anlage Bw_Antrag Ernst Th Str download
26.
Klassifizierung des Carl-von-Linné-Weg als „Verkehrsberuhigter Bereich“ (Antrag des Gemeindevertreters Herrn Stawinoga und der Fraktion Links-Grün)      
1.Dokument Vorlage Bw-10-150/21 download
1.Anlage Bw_Carl-von-Linnee weg Klassifizierung download
27.
W-LAN Installation Hotspot (Antrag der Fraktion Links-Grün und Gemeindevertreter Herrn Stawinoga)      
1.Dokument Vorlage Bw-10-151/21 download
1.Anlage Bw_Antrag WLAN-Hotspots download
II.
Nicht öffentlicher Teil
28.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung am 27. Januar 2021, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen        
29.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde        
30.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter        
31.
Grundstücksangelegenheit – Schenkung Grundstück im Else-Willmann-Weg        
Bw-20-123/20
32.
Personalangelegenheit - Vorzeitige Entfristung Gemeindearbeiter         
Bw-10-148/21
33.
Schließung der Sitzung        


Mit freundlichen Grüßen


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Egbert Eska
Vorsitzender der GV