Tagesordnung

Gemeinde Borkheide

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
24.06.2020 Gemeindevertretung in Borkheide in der Grundschule (Turnhalle), Georg-Rothgießer-Straße 1 18:00
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1.Dokument Einladung GV - 24.06.2020 download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung    
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit    
3.
Feststellung der Tagesordnung    
4.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlusskontrolle    
5.
Informationen aus der Ausschussarbeit    
6.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung    
7.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 07. Mai 2020    
8.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter    
9.
Einwohnerfragestunde    
10.
Informationen des Landkreises zum Evakuierungs- und Katastrophenplan (Gast: Kreisbrandmeister Jens Heinze)   
11.
Änderung Stellenplan
   
1.Dokument Vorlage Bh-10-90/20 download
12.
KITA „Sonnenschein“ Planung Umbau und Ausbau Austeilküche für Vollverpflegung    
1.Dokument Vorlage Bh-30-88/20 download
1.Anlage Plan download
2.Anlage Entwurf zur Kostenschätzung download
3.Anlage Kostenschätzung Paul & Störmer download
13.
Regenentwässerung vor Kita „Sonnenschein“ Beelitzer Straße    
1.Dokument Vorlage Bh-30-91/20 download
1.Anlage Kostenannahme RW-Kiga download
14.
Entscheidung zur Nicht-Eröffnung des Waldbades Borkheide
   
1.Dokument Vorlage Bh-30-95/20 download
15.
Satzung der Gemeinde Borkheide über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)     
1.Dokument Vorlage Bh-20-75/20 download
1.Anlage BV 09 - Satzung Hundesteuer download
16.
Satzung der Gemeinde Borkheide über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)      
1.Dokument Vorlage Bh-20-76/20 download
1.Anlage Vergnügungssteuer Borkheide download
17.
Satzung der Gemeinde Borkheide über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)    
1.Dokument Vorlage Bh-20-77/20 download
1.Anlage BV HB-S-09-20-Entwurf download
2.Anlage Auszug aus statistischem Bericht download
18.
Vergabe Planungsleistung Erneuerung Straßenbeleuchtung, Tränkeweg   
1.Dokument Vorlage Bh-30-87/20 download
1.Anlage Ingenieurkosten download
19.
Restaurierung IL18    
1.Dokument Vorlage Bh-30-89/20 download
1.Anlage IL 18 -Kostenberechnung download
II.
Nicht öffentlicher Teil
20.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 07. Mai 2020    
21.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter    
22.
Antrag auf Einbau einer Dusche (Mietwohnung)      
Bh-30-93/20
23.
Anbringung einer Markise      
Bh-30-94/20
24.
Schließung der Sitzung    


Mit freundlichen Grüßen


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Andreas Kreibich
Vorsitzender der GV