Tagesordnung

Gemeinde Borkwalde

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
27.01.2021 Gemeindevertretung in Borkwalde in den Räumen des Pflegedienstes "Lebensfreude", Astrid-Lindgren-Platz 2 18:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) download

1.Dokument Einladung GV - 27.01.2021 download
2.Dokument Beschlüsse öT GV - 27.01.2021 download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
2.
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung      
3.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde       
4.
Information aus der Ausschussarbeit      
5.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung      
6.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 02.12.2020, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen      
7.
Einwohnerfragestunde      
8.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter      
9.
Bestätigung der Auflagen zur Haushaltsgenehmigung  
       
1.Dokument Vorlage Bw-20-140/21 download
1.Anlage Borkwalde download
10.
Zustimmung – Beschleunigung Jahresabschlüsse für die Jahre 2018 bis 2020    
1.Dokument Vorlage Bw-20-141/21 download
11.
Anpassung der Essengeldsatzung       
1.Dokument Vorlage Bw-10-124/20 download
1.Anlage Essengeldsatzung Borkwalde 01012021 download
12.
Schließzeiten Kita „Regenbogen“ im Jahr 2021      
1.Dokument Vorlage Bw-10-142/21 download
13.
Bekenntnis zum Bündnis „Partnerschaft für Demokratie Hoher Fläming“ (Antrag der Fraktion Links-Grün und des Gemeindevertreters Herrn Stawinoga)      
1.Dokument Vorlage Bw-00-143/21 download
1.Anlage Antrag Fraktion Links-Grün_BündnisBekenntnis download
14.
Verlängerung Bewilligungszeitraum zum Zuwendungsbescheid der Seniorentanzgruppe Borkwalde vom 01.10.2020      
1.Dokument Vorlage Bw-10-122/20 download
1.Anlage Antrag Seniorentanzgruppe download
15.
Klassifizierung des Elsa-Brandström-Weges als „Verkehrsberuhigten Bereich“ (Antrag Fraktion Links-Grün und Gemeindevertreter Herrn Stawinoga)      
1.Dokument Vorlage Bw-10-144/21 download
1.Anlage Antrag Fraktion Links-Grün_Klassifizierung Elsa-Brandström-Weg download
II.
Nicht öffentlicher Teil
16.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 02.12.2020, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen      
17.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde      
18.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter      
19.
Personalangelegenheit – Entfristung Erzieher      
Bw-10-125/21
20.
Schließung der Sitzung      


Mit freundlichen Grüßen


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Egbert Eska
Vorsitzender der GV