Tagesordnung

Gemeinde Borkheide

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
07.05.2020 Gemeindevertretung in Borkheide in der Grundschule (Turnhalle), Georg-Rothgießer-Straße 1 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Einladung GV - 07.05.2020 Download
2.Dokument Info FB öffentlich_07.05.2020 Download
3.Dokument Beschlüsse öT GV - 07.05.2020 Download
4.Dokument Niederschrift_öT_GV Bh_07.05.2020 Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung          
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit          
3.
Feststellung der Tagesordnung          
4.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlusskontrolle 
5.
Informationen aus der Ausschussarbeit          
6.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung          
7.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 12. März 2020          
8.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter          
9.
Einwohnerfragestunde          
10.
Kostenübernahme Rasenpflege          
1.Dokument Vorlage Bh-30-80/20 Download
11.
Errichtung E-Ladesäule Steinstraße 17
          
1.Dokument Vorlage Bh-30-81/20 Download
12.
Einwendungen gegen den Antrag der Firma Notus energy Plan GmbH & Co.KG auf Genehmigung nach § 4 des BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von sieben Windenergieanlagen (WEA) in der Gemarkung Ferch
(Antrag der Gemeindevertreter Herrn Schomburg, Herrn Wiens und Herrn Meyer)    
1.Dokument Vorlage Bh-30-84/20 Download
1.Anlage final Antrag an Gem_Bh mit Unterschriften Download
2.Anlage Gem_Bh_Schreiben_Entwurf Download
13.
Elternbeiträge für Notbetreuung Kindertageseinrichtungen
       
1.Dokument Vorlage Bh-10-85/20 Download
II.
Nicht öffentlicher Teil
14.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 12. März 2020          
15.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter          
16.
Bestätigung der Eilvorlage vom 06.04.2020
Grundstücksangelegenheit – Änderung zum Beschluss Bh-20-219/17              
Bh-20-78/20
17.
Bestätigung der Eilvorlage vom 06.04.2020
Grundstücksangelegenheit – Verkauf Arrondierungsfläche            
Bh-20-79/20
18.
Grundstücksangelegenheit
          
Bh-20-82/20
19.
Grundstücksangelegenheit
          
Bh-20-83/20
20.
Grundstücksangelegenheit
     
Bh-20-86/20
21.
Schließung der Sitzung          


Mit freundlichen Grüßen


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Andreas Kreibich
Vorsitzender der GV
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