Tagesordnung

Gemeinde Borkwalde

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
23.06.2021 Gemeindevertretung in Borkwalde in den Räumen des Pflegedienstes "Lebensfreude", Astrid-Lindgren-Platz 2 18:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Einladung GV - 23.06.2021 Download
2.Dokument Beschlüsse öT GV - 23.06.2021 Download
3.Dokument Niederschrift_öT_GV Bw_23.06.2021 Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
2.
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung      
3.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde       
4.
Information aus der Ausschussarbeit      
5.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung      
6.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am 19. Mai 2021, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen      
7.
Einwohnerfragestunde      
8.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter      
9.
Ergebnis der Prüfung zum Beschluss Bw-30-93/20
     
1.Dokument Vorlage Bw-10-172/21 Download
10.
Teilnahme der amtsangehörigen Gemeinden und der Stadt Brück an der LAGA 2022 in Beelitz     
1.Dokument Vorlage Bw-00-171/21 Download
11.
Vergabe von Zuwendungen und Zuschüssen an Vereine und Interessengruppen 2021       
1.Dokument Vorlage Bw-10-169/21 Download
1.Anlage Anträge Bw 2021 Download
12.
Ermächtigung zur Auftragsvergabe Rohbau Neubau Kita mit Gemeindesaal Borkwalde       
1.Dokument Vorlage Bw-30-163/21 Download
1.Anlage Vorabzug AP KITA Mit Gemeindesaal Download
13.
Begrüßungsbrief für Neubürgerinnen und Neubürger in Borkwalde (Antrag der Fraktion Links-Grün und dem Gemeindevertreter Herrn Stawinoga (SPD)) - Wiedervorlage 
1.Dokument Vorlage Bw-00-158/21 Download
1.Anlage Antrag_Begrüßungsbrief Neubürger Download
14.
Geburtsbäume (Antrag der Gemeindevertreter Herrn Wiesenburg und Herrn Stawinoga)     
1.Dokument Vorlage Bw-30-170/21 Download
1.Anlage Antrag Geburtsbäume Download
15.
Errichtung eines Stellplatzes für Altglascontainer und das Aufstellen der entsprechenden Sammelcontainer (Antrag Fraktion Borkwalder Wählergemeinschaft und BM Herrn Eska)
1.Dokument Vorlage Bw-10-166/21 Download
1.Anlage Zum O-P-R Download
2.Anlage Mögliche Standorte für einen neuen Containerstellplatz Download
16.
Fertigstellung der restlichen Straßenbeleuchtung in den Teilabschnitten, Ingrid-Bergman-Straße, Elsa-Brandström-Weg und Selma-Lagerlöf-Ring (Antrag des BM Herrn Eska und der Fraktion Borkwalder Wählergemeinschaft)     
1.Dokument Vorlage Bw-30-167/21 Download
1.Anlage Bw_Antrag_Straßenbeleuchtung Download
17.
Sandstraßen schieben (Antrag der Fraktion Borkwalder Wählergemeinschaft)      
1.Dokument Vorlage Bw-30-168/21 Download
1.Anlage Bw_Antrag_Sandstraßen Download
23.
Errichtung von Löschwasserbrunnen
  
Bw-10-173/21
24.
Antrag auf BImSchG - Genehmigung Windpark Reesdorfer- Schäper Heide II / Stadt Beelitz/ Gemarkung Reesdorf und Schäpe – Beteiligung der Gemeinde Borkwalde 
Bw-30-174/21
II.
Nicht öffentlicher Teil
18.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung am 19. Mai 2021, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen      
19.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde      
20.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter     
21.
Bestätigung der Eilentscheidung vom 08. Juni 2021:
Personalangelegenheit - Einstellung Erzieherin       
Bw-10-165/21
22.
Schließung der Sitzung      


Mit freundlichen Grüßen


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Egbert Eska
Vorsitzender der GV