Tagesordnung

Gemeinde Borkwalde

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
18.05.2022 Gemeindevertretung in Borkwalde in den Räumen des Pflegedienstes "Lebensfreude", Astrid-Lindgren-Platz 2 18:30
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1.Dokument Einladung GV - 18.05.2022 download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
2.
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung      
3.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde       
4.
Information aus der Ausschussarbeit      
5.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung      
6.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 23. März 2022, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen      
7.
Einwohnerfragestunde      
8.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter      
9.
Wirtschaftsplan der Abwasserentsorgungsgesellschaft Borkwalde mbH für das Jahr 2022      
Bw-00-220/22
10.
Satzung der Gemeinde Borkwalde zum Kostenersatz für die Grundstücksanschlüsse im Bereich der zentralen öffentlichen Schmutzwasserbeseitigung (Kostenersatzsatzung) (Wiedervorlage)      
1.Dokument Vorlage Bw-00-214/22 download
1.Anlage Kostenersatzsatzung Borkwalde download
11.
Satzung der Gemeinde Borkwalde über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale öffentliche Schmutzwasserbeseitigungseinichtung (Schmutzwasserbeitragssatzung) (Wiedervorlage)      
1.Dokument Vorlage Bw-00-215/22 download
1.Anlage Schmutzwasserbeitragssatzung Borkwalde_ENTWURF_220512 download
12.
Satzung der Gemeinde Borkwalde über den Anschluss und die Benutzung der zentralen öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungsanlage (Entwässerungssatzung) (Wiedervorlage)      
1.Dokument Vorlage Bw-00-216/22 download
1.Anlage Entwässerungssatzung Borkwalde download
2.Anlage Anlage 1 zur Entwässerungssatzung download
13.
Satzung der Gemeinde Borkwalde zur Erhebung von Gebühren für die dezentrale Entsorgung (Grubengebührensatzung) (Wiedervorlage)      
1.Dokument Vorlage Bw-00-217/22 download
1.Anlage Grubengebührensatzung Borkwalde download
14.
Satzung der Gemeinde Borkwalde zur Entsorgung aus dezentralen Schmutzwasserbeseitigungsanlagen (Grubensatzung) (Wiedervorlage)      
1.Dokument Vorlage Bw-00-218/22 download
1.Anlage Grubensatzung Borkwalde download
15.
Satzung der Gemeinde Borkwalde über die Erhebung von Gebühren für die zentrale öffentliche Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) (Wiedervorlage)      
1.Dokument Vorlage Bw-00-219/22 download
1.Anlage Schmutzwassergebührensatzung Borkwalde download
16.
Vergabe eines Straßennamens und Prioritätenliste       
1.Dokument Vorlage Bw-10-221/22 download
1.Anlage Allgemeines und Gründe für Benennung download
2.Anlage Lageplan Strassenbau 5.BA download
17.
Konzept Mischgebiet im B-Plangebiet Nr. 3 „Borkwalde Ortszentrum“ und Vereinbarung      
1.Dokument Vorlage Bw-30-225/22 download
1.Anlage 2022_02_10_Leitfaden_Mischgebiet download
2.Anlage 2022_04_04_Vereinbarung - Städtebauliches Konzept download
3.Anlage Nutzungskonzept_MI_Anlage 1 download
18.
Neubau Kita mit Gemeindesaal (BZB) – Auftragsvergabe Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten      
1.Dokument Vorlage Bw-30-227/22 download
19.
Neubau Kita mit Gemeindesaal (BZB) – Auftragsvergabe Heizung, Lüftung und Sanitär  
1.Dokument Vorlage Bw-30-231/22 download
20.
Kita „Regenbogen“ Planung, Umbau und Ausbau Austeilküche für Vollverpflegung  
1.Dokument Vorlage Bw-30-232/22 download
1.Anlage Kostenschätzung Küchenumbau Kita Borkwalde download
2.Anlage Entwurf Ausstattung Küche Kita Borkwalde download
3.Anlage Entwurf Umbau Küche Kita Borkwalde download
II.
Nicht öffentlicher Teil
21.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 23. März 2022, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen      
22.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde      
23.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter      
24.
Grundstücksangelegenheit – Ankauf Straßenfläche Ingrid-Bergmann-Str.        
Bw-20-222/22
25.
Personalangelegenheit – Einstellung einer Erzieherin
      
Bw-40-228/22
26.
Personalangelegenheit – Einstellung einer Erzieherin
      
Bw-40-229/22
27.
Personalangelegenheit – Einstellung einer Auszubildenden
      
Bw-40-230/22
28.
Schließung der Sitzung      


Mit freundlichen Grüßen


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Egbert Eska
Vorsitzender der GV