Tagesordnung

Gemeinde Borkwalde

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
19.05.2021 Gemeindevertretung in Borkwalde in den Räumen des Pflegedienstes "Lebensfreude", Astrid-Lindgren-Platz 2 18:02
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) download

1.Dokument Einladung GV - 19.05.2021 download
2.Dokument Beschlüsse öT GV - 19.05.2021 download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
   
2.
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung
   
3.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
   
4.
Information aus der Ausschussarbeit
   
5.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
   
6.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 17. März 2021, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen
   
7.
Einwohnerfragestunde
   
8.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertretern
   
9.
Wirtschaftsdienst Kita
 
1.Dokument Vorlage Bw-10-156/21 download
10.
Signal gegen Vandalismus und für Willkommenskultur (Antrag der Fraktion Links-Grün und dem Gemeindevertreter Herrn Stawinoga (SPD))
  
1.Dokument Vorlage Bw-00-157/21 download
1.Anlage Antrag_Gegen Vandalismus und für Willkommenskultur download
11.
Begrüßungsbrief für Neubürgerinnen und Neubürger in Borkwalde (Antrag der Fraktion Links-Grün und dem Gemeindevertreter Herrn Stawinoga (SPD))
  
1.Dokument Vorlage Bw-00-158/21 download
1.Anlage Antrag_Begrüßungsbrief Neubürger download
12.
Schild „Haltet den Wald sauber“ aufstellen (Antrag der Fraktion Links-Grün und dem Gemeindevertreter Herrn Stawinoga (SPD))
  
1.Dokument Vorlage Bw-30-159/21 download
1.Anlage Antrag_Haltet den Wald sauber download
13.
Sozialer Wohnungsbau durch Wohnungsbaugenossenschaft (Antrag des Gemeindevertreters Herrn Stawinoga (SPD) und der Fraktion Links-Grün)
  
1.Dokument Vorlage Bw-30-160/21 download
1.Anlage Antrag_Sozialer Wohnungsbau durch Wohnungsbaugenossenschaft download
14.
Grundlagen für die Benennung von Straßen und öffentlichen Einrichtungen in Borkwalde (Antrag der Fraktion Links-Grün und dem Gemeindevertreter Herrn Stawinoga (SPD))
  
1.Dokument Vorlage Bw-10-161/21 download
1.Anlage Antrag_Grundlagen für die Benennung von Straßen und öffentlichen Einrichtungen in Borkwalde download
15.
Vergabe Straßenname für „Planstraße D“ im Erschließungsgebiet
  
1.Dokument Vorlage Bw-10-153/21 download
1.Anlage Planstraße D download
16.
Erneuerung Straßenbeleuchtung Ernst-Thälmann-Straße und Erteilung Auftragsermächtigung 
1.Dokument Vorlage Bw-30-147/21 download
1.Anlage Leuchten-Berechnung download
2.Anlage Baubeschreibung 03-2021 download
3.Anlage Plan 01 A3 download
4.Anlage Plan 02 A3 download
6.Anlage Plan 03 A3 neu download
8.Anlage Plan 04 A3 neu download
10.Anlage Plan 05 A3 neu download
11.Anlage Kostenzusammenstellung download
25.

Wahl eines weiteren Mitgliedes im Gesellschafterrat der AGB Borkwalde

1.Dokument Vorlage Bw-00-164/21 download
II.
Nicht öffentlicher Teil
17.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 17. März 2021, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen
   
18.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
   
19.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter
   
20.
Personalangelegenheit - Einstellung Gemeindearbeiter   
Bw-10-152/21
21.
Personalangelegenheit - Einstellung geringfügig Beschäftigter Bauhof
   
Bw-10-155/21
22.
Personalangelegenheit – Vorzeitige Entfristung einer Erzieherin
   
Bw-10-154/21
23.
Grundstücksangelegenheit – Flächentausch Abwasserpumpwerk Selma-Lagerlöf-Ring
  
Bw-20-162/21
24.
Schließung der Sitzung


Mit freundlichen Grüßen


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Egbert Eska
Vorsitzender der GV