Tagesordnung

Gemeinde Borkwalde

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
18.03.2020 Gemeindevertretung in Borkwalde in der Kita "Regenbogen", Lehniner Straße 41 *** FINDET NICHT STATT *** 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download



TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
    
2.
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung 
    
3.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
      
4.
Information aus der Ausschussarbeit 
    
5.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
     
6.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 29. Januar 2020, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen
     
7.
Einwohnerfragestunde
     
8.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter 
    
9.
Abwassergesellschaft Borkwalde: Vorstellung Haushaltsplan 2020 (Gast Herr Luft)
  
10.
Aktueller Stand und zukünftige Arbeit mit „borkwalde.de“
  
11.
Sachstand Flächennutzungsplan      
1.Dokument Vorlage Bw-30-71/20 Download
12.
Widmung 2. Bauabschnitt des Olof-Palme-Rings   
1.Dokument Vorlage Bw-10-81/20 Download
1.Dokument Vorlage Bw-10-81/20 Download
1.Anlage Anlage 1 und 2 Download
1.Anlage Anlage 1 und 2 Download
13.
Beleuchtung Selma-Lagerlöf-Ring (Version 2)    
Bw-30-72/20
14.
Blühstreifen und Wildblumenwiese entlang der Lehniner Straße und auf dem Friedhof (Antrag Fraktion SPD und Links-Grün)
 
1.Dokument Vorlage Bw-30-82/20 Download
1.Anlage Antrag Fraktion SPD und Fraktion Links-Grün Download
2.Anlage Anlage zum Antrag Blühstreifen Download
15.
Satzung der Gemeinde Borkwalde über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
   
1.Dokument Vorlage Bw-20-75/20 Download
1.Anlage BV-13 - Satzung Hundesteuer Download
16.
Information und Darstellung zur Aufnahme von Kindern in der Kindertagesstätte „Regenbogen“    
1.Dokument Vorlage Bw-10-76/20 Download
17.
Berufung eines weiteren Mitgliedes in die Arbeitsgruppe „Kita“ (Antrag der WiB)     
1.Dokument Vorlage Bw-00-77/20 Download
1.Anlage Antrag WiB Download
18.
Vergabe von Zuwendungen und Zuschüssen an Vereine und Interessengruppen 2020 (Wiedervorlage)      
1.Dokument Beschluss Brück-13-0-Bw-00-60/20 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-60/20 Download
II.
Nicht öffentlicher Teil
19.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 29. Januar 2020, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen 
    
20.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
     
21.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter 
    
22.
Ausübung Vorkaufsrecht nach BauGB      
Bw-30-70/20
23.
Personalangelegenheiten      
Bw-10-66/20
24.
Personalangelegenheiten      
Bw-10-67/20
25.
Personalangelegenheit      
Bw-10-74/20
26.
Schließung der Sitzung
      


Mit freundlichen Grüßen


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Egbert Eska
Vorsitzender
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