Tagesordnung

Gemeinde Borkwalde

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
04.11.2020 Gemeindevertretung in Borkwalde in den Räumen des Pflegedienstes "Lebensfreude", Astrid-Lindgren-Platz 2 18:00
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1.Dokument Einladung GV - 04.11.2020 download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   
2.
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung   
3.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde    
4.
Information aus der Ausschussarbeit   
5.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung   
6.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen vom 09.09. und 30.09.2020, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen   
7.
Einwohnerfragestunde   
8.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter   
9.
Vorstellung Projekt „MyKiosk24“ (Gast Herr Schander)  
10.
Berufung eines neuen Webadministrator/-innen (Antrag Borkwalder Wählergemeinschaft)   
1.Dokument Vorlage Bw-00-109/20 download
11.
Beitritt zum Bündnis „Partnerschaft für Demokratie Hoher Fläming“ (Antrag Fraktion Links-Grün und GV Matthias Stawinoga)  
1.Dokument Vorlage Bw-00-114/20 download
1.Anlage Antrag Links-Grün_M.Stawinoga_Beitritt Bündni download
12.
Bestätigung der überplanmäßigen Ausgabe zur Zahlung des Kostenausgleiches Kita   
1.Dokument Vorlage Bw-10-107/20 download
13.
Bereitstellung von Hundekotbeutelspendern (Antrag Fraktion Links-Grün)   
1.Dokument Vorlage Bw-10-113/20 download
1.Anlage Antrag Hundekotbeutelspender final download
14.
Ergebnis Ausschreibung Generalplaner Neubau Kita mit Gemeindesaal in Borkwalde    
1.Dokument Vorlage Bw-30-106/20 download
15.
Prüfung der Entgeltgruppe der Stelle Wirtschaftsdienst in der Kita „Regenbogen“ sowie der Erhöhung der Stundenzahl aufgrund höherer Kinderzahlen (Antrag Fraktion Links-Grün und GV Matthias Stawinoga)   
1.Dokument Vorlage Bw-10-110/20 download
1.Anlage Antrag Links-Grün_M.Stawinoga_Prüfung der Entgeltgruppe download
16.
Umsetzung des § 18a BbgKVerf Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen in der Gemeinde Borkwalde (Antrag Fraktion Links-Grün)   
1.Dokument Vorlage Bw-10-112/20 download
1.Anlage Antrag Links-Grün_Umsetzung Ki-Ju download
17.
Kinder- und Jugendbudget (Antrag Fraktion Links-Grün)   
1.Dokument Vorlage Bw-10-111/20 download
1.Anlage Antrag Links-Grün_Kinder- und Jugendbudget download
18.
Verlängerung Frist Umsatzsteuer - Ergänzung zu Bw-20-181/16      
1.Dokument Vorlage Bw-20-104/20 download
19.
Sachlicher Teilregionalplan Havelland Fläming „Grundfunktionale Schwerpunkte“ – Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen
1.Dokument Vorlage Bw-30-105/20 download
1.Anlage 200402_GSP_Entwurf download
2.Anlage 200603_GSP_Umweltbericht_Final download
20.
Beschaffung und Aufbau einer Wartehalle und Beleuchtung für die Bushaltestelle Ernst-Thälmann-Straße/Astrid-Lindgren-Platz (Antrag BM Egbert Eska und GV Andreas Link)  
1.Dokument Vorlage Bw-30-108/20 download
1.Anlage Auswertung Bushaltestellen download
2.Anlage Bw_Antrag Buswartehaus download
21.
Laubbaumbepflanzung Karlsonweg (Antrag der Fraktion Borkwalder Wählergemeinschaft vom 22.07.2020) (Wiedervorlage)  
1.Dokument Vorlage Bw-30-98/20 download
1.Anlage Antrag Laubbaumbepflanzung download
II.
Nicht öffentlicher Teil
22.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde   
23.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter   
24.
Personalangelegenheit- Entfristung Erzieherin    
Bw-10-102/20
25.
Schließung der Sitzung   


Mit freundlichen Grüßen


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Egbert Eska
Vorsitzender