Tagesordnung

Gemeinde Borkwalde

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
02.12.2020 Gemeindevertretung in Borkwalde in den Räumen des Pflegedienstes "Lebensfreude", Astrid-Lindgren-Platz 2 18:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Einladung GV - 02.12.2020 Download
2.Dokument Beschlüsse öT GV - 02.12.2020 Download
3.Dokument Niederschrift_öT_GV Bw_02.12.2020 Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
2.
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung      
3.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde       
4.
Information aus der Ausschussarbeit      
5.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung      
6.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 04.11.2020, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen      
7.
Einwohnerfragestunde      
8.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter      
9.
Haushaltssatzung der Gemeinde Borkwalde für das Jahr 2021      
1.Dokument Vorlage Bw-20-117/20 Download
1.Anlage Haushaltssatzung Borkwalde 2021 Download
10.
Haushaltssicherungskonzept 2021 der Gemeinde Borkwalde         
1.Dokument Vorlage Bw-20-116/20 Download
1.Anlage Haushaltssicherungskonzept Borkwalde 2021 Download
11.
Überarbeitung der Ortstafeln am Rastplatz Ernst-Thälmann-Str. und an der Einfahrt Selma-Lagerlöf-Ring in der Lehniner Str. (Antrag GV Matthias Stawinoga und Fraktion Links-Grün)
1.Dokument Vorlage Bw-00-115/20 Download
1.Anlage Antrag Ortstafeln Download
12.
Sitzungstermine der Gemeindevertretung Borkwalde und des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen ud Ortsentwicklung für das Jahr 2021        
1.Dokument Vorlage Bw-00-120/20 Download
13.
Beschaffung und Aufbau einer Wartehalle und Beleuchtung für die Bushaltestelle Ernst-Thälmann-Straße/Astrid-Lindgren-Platz (Antrag BM Egbert Eska und GV Andreas Link)      
1.Dokument Vorlage Bw-30-108/20 Download
1.Anlage Auswertung Bushaltestellen Download
2.Anlage Bw_Antrag Buswartehaus Download
14.
Widmung 3. Bauabschnitt „Olof-Palme-Ring“ und Anders-Celsius-Weg      
1.Dokument Vorlage Bw-10-119/20 Download
1.Anlage Anlagen 1-3 Download
15.
Wirtschaftsplan der Abwassergesellschaft Borkwalde 2020     
1.Anlage Kopie von Erfolgsplan 2020 Download
2.Anlage Kurze Erläuterung zum Wirtschaftsplan 2020 Download
II.
Nicht öffentlicher Teil
16.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 04.11.2020, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen      
17.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde      
18.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter      
19.
Waldumwandlung für Erschließungsstraßen „Alfred-Nobel-Platz“, „Ingrid-Bergmann-Straße“ und „Birger-Forell-Weg“ im B-Plangebiet „Borkwalde Ortszentrum“       
Bw-30-118/20
20.
Schließung der Sitzung      


Mit freundlichen Grüßen


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Egbert Eska
Vorsitzender
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