Tagesordnung

Gemeinde Borkheide

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
01.10.2020 Gemeindevertretung in Borkheide in der Grundschule (Turnhalle), Georg-Rothgießer-Straße 1 18:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Einladung GV - 01.10.2020 Download
2.Dokument Beschlüsse öT GV - 01.10.2020 Download
3.Dokument Niederschrift_öT_GV Bh_01.10.2020 Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung       
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit       
3.
Feststellung der Tagesordnung       
4.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlusskontrolle 
5.
Informationen aus der Ausschussarbeit       
6.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung       
7.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 24.06.2020.
8.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter       
9.
Einwohnerfragestunde       
10.
Projektvorstellung Pflegeimmobilie Hans-Grade (Gäste: Projektentwickler, Eigentümer und weitere)        
11.
Vorstellung Projekt B-Plan Am Turm (Gäste: Vertreter der Fa. SBS)       
12.
Sanierung Häuser Finkenhain (Gäste: Wirtschaftsförderung Brandenburg, Herr Schirmer und Herr Steinhoff)      
13.
Eingliederung des Trink- und Abwasserzweckverbandes „Freies Havelbruch“ (TAZV) in den Wasserversorgungsverband "Hoher Fläming“ (WAV)        
1.Dokument Vorlage Bh-00-100/20 Download
1.Anlage Entwurf der Verbandssatzung WAV Download
14.
Erhöhung Stellenplan         
1.Dokument Vorlage Bh-10-97/20 Download
15.
Satzung der Gemeinde Borkheide über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)         
1.Dokument Vorlage Bh-20-76/20 Download
1.Anlage Vergnügungssteuer Borkheide Download
16.
Satzung der Gemeinde Borkheide über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)          
1.Dokument Vorlage Bh-20-77/20 Download
1.Anlage BV HB-S-09-20-Entwurf Download
2.Anlage Auszug aus statistischem Bericht Download
17.
Unterjähriger Bericht         
1.Dokument Vorlage Bh-20-96/20 Download
1.Anlage Bericht Download
2.Anlage Gesamtergebnis Download
3.Anlage Teilrechnungen Download
18.
Entwurf B-Plan „Wohngebiet Thomas-Müntzer-Straße“ –  Beteiligung Nachbargemeinde gem. § 4 BauGB        
1.Dokument Vorlage Bh-30-92/20 Download
1.Anlage 1_Entwurf Planzeichnung BP Thomas_Muentzer_Strasse_Brueck_191209_V1 Download
2.Anlage Planinhalt_Begründ_Th-Mü-Str Download
19.
Auftragsermächtigung Sanierung Schulsportplatz       
1.Dokument Vorlage Bh-30-102/20 Download
1.Anlage Bericht Schulsportplatz Download
20.
Sitzungstermine der Gemeindevertretung Borkheide für das Jahr 2021       
1.Dokument Vorlage Bh-00-101/20 Download
II.
Nicht öffentlicher Teil
21.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 24.06.2020.       
22.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreter       
23.
Grundstücksangelegenheit – Verkauf Grundstück im Gewerbegebiet, Steinstraße         
Bh-20-98/20
24.
Grundstücksangelegenheit – Verkauf Grundstück im Gewerbegebiet, Wurzelweg/Sandweg            
Bh-20-99/20
25.
Schließung der Sitzung       


Mit freundlichen Grüßen


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Andreas Kreibich
Vorsitzender der GV
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