Tagesordnung
Gemeinde Borkwalde
DATUM | GREMIUM | ORT | BEGINN |
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21.06.2023 | Gemeindevertretung | in Borkwalde in den Räumen des Pflegedienstes "Lebensfreude", Astrid-Lindgren-Platz 2 | 18:30 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Einladung GV - 21.06.2023 | Download | |
2.Dokument | Beschlüsse öT GV - 21.06.2023 | Download | |
3.Dokument | Niederschrift_ö_GV Borkwalde_21.06.2023 | Download | |
2.Anlage | TOP 6_Beschlusskontrolle öffentlich_2022 | Download | |
3.Anlage | TOP 6_Beschlusskontrolle öffentlich_2023 | Download |
TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil |
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1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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2. | Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung |
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3. | Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde |
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4. | Information aus der Ausschussarbeit |
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5. | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung |
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6. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 24.05.2023, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen |
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7. | Einwohnerfragestunde |
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8. | Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter |
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9. | Berufung von zwei sachkundigen Einwohnern für den zeitweiligen Ausschuss „Generationenwald“ (Antrag der Fraktion Link-Grün) |
Bw-00-314/23 | |||||||||||||||||||||
10. | Weisungsbeschluss der Gemeinde Borkwalde zur Eingliederung des AEV Niemegk in den WAV sowie Zustimmung zur Neufassung der Verbandssatzung des WAV Stand 10.05.2023 |
Bw-00-310/23 | |||||||||||||||||||||
11. | Beauftragung des Amtsdirektors – zur Neuausschreibung und Vergabe für die Kitas – Mittagsversorgung einschließlich Frühstück und Vesper sowie die Ermächtigung zur Bezuschlagung des wirtschaftlichsten Angebotes |
Bw-10-309/23 | |||||||||||||||||||||
12. | Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Borkwalde |
Bw-20-293/23 | |||||||||||||||||||||
13. | Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2018 |
Bw-20-294/23 | |||||||||||||||||||||
14. | Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Borkwalde |
Bw-20-295/23 | |||||||||||||||||||||
15. | Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2019 |
Bw-20-296/23 | |||||||||||||||||||||
16. | Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Borkwalde |
Bw-20-297/23 | |||||||||||||||||||||
17. | Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2020 |
Bw-20-298/23 | |||||||||||||||||||||
18. | Entgelt- und Nutzungsordnung Gemeindesaal Borkwalde |
Bw-30-312/23 | |||||||||||||||||||||
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19. | Integriertes Entwicklungskonzept – Selbstbindungsbeschluss |
Bw-30-299/23 | |||||||||||||||||||||
20. | 6. Änderung des Flächennutzungsplans Brück – Beteiligung Nachbargemeinden am Vorentwurf |
Bw-30-311/23 | |||||||||||||||||||||
21. | Vorbereitung und Abstimmung zur Haushaltsplanung 2024 und Folgejahre |
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II. | Nicht öffentlicher Teil |
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22. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 24.05.2023, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen |
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23. | Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde |
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24. | Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter |
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25. | Schließung der Sitzung |
Mit freundlichen Grüßen
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Egbert Eska
Vorsitzender der GV