Tagesordnung

Gemeinde Borkwalde

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
21.06.2023 Gemeindevertretung in Borkwalde in den Räumen des Pflegedienstes "Lebensfreude", Astrid-Lindgren-Platz 2 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Einladung GV - 21.06.2023 Download
2.Dokument Beschlüsse öT GV - 21.06.2023 Download
3.Dokument Niederschrift_ö_GV Borkwalde_21.06.2023 Download
2.Anlage TOP 6_Beschlusskontrolle öffentlich_2022 Download
3.Anlage TOP 6_Beschlusskontrolle öffentlich_2023 Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
       
2.
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung
        
3.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
        
4.
Information aus der Ausschussarbeit
       
5.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
       
6.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 24.05.2023, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen
        
7.
Einwohnerfragestunde
        
8.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter
        
9.
Berufung von zwei sachkundigen Einwohnern für den zeitweiligen Ausschuss „Generationenwald“ (Antrag der Fraktion Link-Grün)
        
1.Dokument Beschluss Brück-13-0-Bw-00-314/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-314/23 Download
1.Anlage Antrag - Berufung sachkundige Einwohner A Generationenwald GV 21.06.2023 - unterschrieben Download
10.
Weisungsbeschluss der Gemeinde Borkwalde zur Eingliederung des AEV Niemegk in den WAV sowie Zustimmung zur Neufassung der Verbandssatzung des WAV Stand 10.05.2023 
         
1.Dokument Beschluss Brück-13-0-Bw-00-310/23 Download
2.Dokument Vorlage korr. Begründung Bw-00-310/23 Download
1.Anlage korrigerte Verbandssatzung WAV Stand 20230510 Download
2.Anlage Verbandssatzung WAV stand 20230419Änderungsverfolgung Download
11.
Beauftragung des Amtsdirektors – zur Neuausschreibung und Vergabe für die Kitas – Mittagsversorgung einschließlich Frühstück und Vesper sowie die Ermächtigung zur Bezuschlagung des wirtschaftlichsten Angebotes  
    
1.Dokument Beschluss Brück-13-10-Bw-10-309/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-10-309/23 Download
12.
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Borkwalde
         
1.Dokument Beschluss Brück-13-20-Bw-20-293/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-20-293/23 Download
1.Anlage geprüfter Jahresabschluss 2018 Download
13.
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2018
          
1.Dokument Beschluss Brück-13-20-Bw-20-294/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-20-294/23 Download
14.
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Borkwalde
        
1.Dokument Beschluss Brück-13-20-Bw-20-295/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-20-295/23 Download
1.Anlage geprüfter Jahresabschluss 2019 Download
15.
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2019
          
1.Dokument Beschluss Brück-13-20-Bw-20-296/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-20-296/23 Download
16.
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Borkwalde 
         
1.Dokument Beschluss Brück-13-20-Bw-20-297/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-20-297/23 Download
1.Anlage geprüfter Entwurf Jahresabschluss 2020 Download
2.Anlage Prüfbericht Download
17.
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2020
         
1.Dokument Beschluss Brück-13-20-Bw-20-298/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-20-298/23 Download
18.
Entgelt- und Nutzungsordnung Gemeindesaal Borkwalde  

        
1.Dokument Vorlage Bw-30-312/23 Download
1.Anlage Anlage2_Entwürfe_Nutzungsentgelt_Ausschuss Download
2.Anlage Nutzungsentgelt_Entwurf1 Download
3.Anlage Haus- und Nutzungsordnung Gemeindesaal BW_Entwurf_Neu1 Download
7.Anlage Fraktion Links-Grün - Änderungsantrag zur Vorlage Bw-30-312-23 - Entgelt- und Nutzungsordnung Gemeindesaal - final Download
19.
Integriertes Entwicklungskonzept – Selbstbindungsbeschluss

       
1.Dokument Beschluss Brück-13-30-Bw-30-299/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-30-299/23 Download
1.Anlage IEK Amt Brück Download
20.
6. Änderung des Flächennutzungsplans Brück – Beteiligung Nachbargemeinden am Vorentwurf
       
1.Dokument Beschluss Brück-13-30-Bw-30-311/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-30-311/23 Download
1.Anlage Planzeichnungen_OL_6. AE FNP Brueck Download
2.Anlage 01-03_6. AE. FNP Brueck_Feb 2023_Begruendung Download
21.
Vorbereitung und Abstimmung zur Haushaltsplanung 2024 und Folgejahre
     
II.
Nicht öffentlicher Teil
22.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 24.05.2023, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen
       
23.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
        
24.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter
        
25.
Schließung der Sitzung
       


Mit freundlichen Grüßen


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Egbert Eska
Vorsitzender der GV