Tagesordnung

Gemeinde Borkwalde

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
06.10.2021 Gemeindevertretung in Borkwalde in den Räumen des Pflegedienstes "Lebensfreude", Astrid-Lindgren-Platz 2 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) download

1.Dokument Einladung GV - 06.10.2021 download
2.Dokument Beschlusskontrolle_01.09.2021 download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
2.
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung     
3.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde      
4.
Information aus der Ausschussarbeit     
5.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung     
6.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 01. September 2021, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen     
7.
Einwohnerfragestunde     
8.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter     
9.
Schließzeiten Kita „Regenbogen“ Sommer 2022     
1.Dokument Vorlage Bw-10-176/21 download
10.
Änderung Hausordnung Jugendraum Borkwalde (Wiedervorlage)     
1.Dokument Vorlage Bw-10-58/19 download
11.
Unterjähriger Bericht
     
1.Dokument Vorlage Bw-20-183/21 download
1.Anlage Unterjähriger Bericht Borkwalde download
12.
Satzung der Gemeinde Borkwalde über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)        
1.Dokument Vorlage Bw-20-177/21 download
1.Anlage Übersicht Mieten WVG Joachimsthal download
2.Anlage Übersicht Sätze download
3.Anlage Bw-20-177-21 Entwurf download
13.
Sandstraßen schieben (Antrag der Fraktion Borkwalder Wählergemeinschaft) (Wiedervorlage)      
1.Dokument Vorlage Bw-30-168/21 download
1.Anlage Bw_Antrag_Sandstraßen download
14.
Fertigstellung der restlichen Straßenbeleuchtung in den Teilabschnitten, Ingrid-Bergman-Straße, Elsa-Brandström-Weg und Selma-Lagerlöf-Ring (Antrag des BM Herrn Eska und der Fraktion Borkwalder Wählergemeinschaft) (Wiedervorlage)     
1.Dokument Vorlage Bw-30-167/21 download
1.Anlage Bw_Antrag_Straßenbeleuchtung download
15.
Erschließungsvertrag Verkehrsfläche zwischen Olof-Palme-Ring und Siebenbrüderweg     
1.Dokument Vorlage Bw-30-185/21 download
1.Anlage Anlage_1_EV_Lageplan_Vertragsgebiet download
2.Anlage Anlage_2_EV_Vertragsgebiet download
3.Anlage Erschließungsvertrag_Entwurf download
16.
Begrüßungsbrief für Neubürgerinnen und Neubürger in Borkwalde (Antrag der Fraktion Links-Grün und dem Gemeindevertreter Herrn Stawinoga (SPD)) (Wiedervorlage)     
1.Dokument Vorlage Bw-00-158/21 download
1.Anlage Antrag_Begrüßungsbrief Neubürger download
17.
Geburtsbäume (Antrag der Gemeindevertreter Herrn Wiesenburg und Herrn Stawinoga) (Wiedervorlage)      
1.Dokument Vorlage Bw-30-170/21 download
1.Anlage Antrag Geburtsbäume download
18.
Babybegrüßungsgeschenk Plüsch-Elch „Fridolin“ (Antrag Fraktion Borkwalder Wählergemeinschaft und Bürgermeister Herrn Eska)      
1.Dokument Vorlage Bw-10-184/21 download
1.Anlage Antrag_Babybegrüßung Elch Fridolin download
II.
Nicht öffentlicher Teil
19.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 01.
September 2021, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen     
20.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde     
21.
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter     
22.
Bestätigung der Eilentscheidung vom 08. September 2021: Personalangelegenheit - Kündigung Mitarbeiterin Kita      
Bw-10-186/21
23.
Schließung der Sitzung     


Mit freundlichen Grüßen


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Egbert Eska
Vorsitzender der GV