Tagesordnung

Gemeinde Borkwalde

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
03.07.2024 Gemeindevertretung in Borkwalde im Gemeindesaal, Astrid-Lindgren-Platz 9 18:35
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Einladung GV - 03.07.2024 Download
2.Dokument Beschlüsse öT GV - 03.07.2024 Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
   
2.
Feststellung der Tagesordnung
    
3.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
    
4.
Information aus der Ausschussarbeit
    
5.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung und Beschlusskontrolle zum Erfüllungsstand gefasster öffentlicher Beschlüsse vergangener Sitzungen
    
6.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 05.06.2024
    
7.
Einwohnerfragestunde
    
8.
Behandlung von Anfragen
    
9.
Regelung der Befangenheit und Pflichten der Gemeindevertreter und sachkundiger Einwohner
    
1.Dokument Vorlage Bw-00-1/24 Download
10.
Gültigkeit der Kommunalwahl am 09. Juni 2024

    
1.Dokument Beschluss Brück-13-10-Bw-10-2/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-10-2/24 Download
11.
Fortgeltung der Geschäftsordnung der Gemeinde Borkwalde

     
1.Dokument Beschluss Brück-13-10-Bw-00-3/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-3/24 Download
1.Anlage Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung der Gemeinde Borkwalde vom 10.04.2024 Download
12.
Bestätigung der Hauptsatzung der Gemeinde Borkwalde

    
1.Dokument Beschluss Brück-13-0-Bw-00-9/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-9/24 Download
1.Anlage Neufassung Hauptsatzung_03-2019 Download
13.
Neufassung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Borkwalde
    
1.Dokument Beschluss Brück-13-0-Bw-00-10/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-10/24 Download
1.Anlage Anlage 1_2024_Entschädigungssatzung_Bw Download
2.Anlage Anlage 2_2024_Entschädigungssatzung_Bw mit farbigen Ändeurngen Download
3.Anlage Anlage 3_Synopse Entschädigungssatzung 2024 Download
14.
Bildung eines Wahlausschusses gemäß Geschäftsordnung
    
15.
Wahl der 1. Stellvertretung des ehrenamtlichen Bürgermeisters

     
1.Dokument Beschluss Brück-13-10-Bw-00-4/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-4/24 Download
16.
Wahl der 2. Stellvertretung des ehrenamtlichen Bürgermeisters

    
1.Dokument Beschluss Brück-13-0-Bw-00-11/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-11/24 Download
17.
Wahl eines weiteren Mitgliedes und dessen Stellvertretung für den Amtsausschuss des Amtes Brück 
     
1.Dokument Beschluss Brück-13-10-Bw-00-5/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-5/24 Download
18.
Wahl eines 2. weiteren Mitgliedes und dessen Stellvertretung für den Amtsausschuss des Amtes Brück
     
1.Dokument Beschluss Brück-13-10-Bw-00-12/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-12/24 Download
19.
Wahl der Mitglieder für den Gesellschafterrat der Abwasserentsorgungsgesellschaft Borkwalde mbH 
   
1.Dokument Beschluss Brück-13-0-Bw-00-6/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-6/24 Download
20.
Wahl eines Mitgliedes und dessen Stellvertretung für die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Hoher Fläming" 
     
1.Dokument Beschluss Brück-13-10-Bw-00-7/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-7/24 Download
21.
Wahl eines Mitgliedes und dessen Stellvertretung für den Wasser- und Bodenverband "Nuthe-Nieplitz"
     
1.Dokument Beschluss Brück-13-10-Bw-00-14/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-14/24 Download
22.
Wahl eines Mitgliedes und dessen Stellvertretung für den Wasser- und Bodenverband "Plane-Buckau" und Wahl des Grabenschaubeauftragten
     
1.Dokument Beschluss Brück-13-0-Bw-00-8/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-8/24 Download
23.
Wahl eines Mitgliedes und dessen Stellvertretung für den Wasser- und Bodenverband "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen"
    
1.Dokument Beschluss Brück-13-10-Bw-00-13/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-13/24 Download
24.
Wahl eines Vertreters/ einer Vertreterin und der Stellvertretung für die Mitgliederversammlung der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) "Fläming-Havel" e. V.
     
1.Dokument Beschluss Brück-13-10-Bw-00-15/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-15/24 Download
25.
Wahl eines Vertreters/ einer Vertreterin und der Stellvertretung für den Tourismusverein Zauche-Fläming e.V.
     
1.Dokument Beschluss Brück-13-0-Bw-00-16/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-16/24 Download
26.
Benennung des Vertreters/ der Vertreterin und deren Stellvertretung für die Jagdgenossenschaft Borkwalde/Borkheide
     
1.Dokument Beschluss Brück-13-10-Bw-00-17/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-17/24 Download
27.
Bildung von Ausschüssen

     
1.Dokument Beschluss Brück-13-10-Bw-00-18/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-18/24 Download
28.
Besetzung Kita-Ausschuss der Kita "Regenbogen"

    
1.Dokument Beschluss Brück-13-10-Bw-00-20/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-20/24 Download
29.
Besetzung Kita-Ausschuss der Kita "Eichhörnchen"

    
1.Dokument Beschluss Brück-13-10-Bw-00-19/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-00-19/24 Download
30.
Information über die Termine der Gemeindevertretung im 2. Halbjahr 2024
     
1.Dokument Vorlage Bw-00-21/24 Download
1.Anlage Sitzungskalender 2. HJ 2024 alle_ mit Ferien Download
31.
Beschaffung Transporter Bauhof        
  
   
1.Dokument Beschluss Brück-13-30-Bw-30-376/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-30-376/24 Download
1.Anlage LV Transporter Borkwalde Download
2.Anlage Kostenvergleich Transporter Borkwalde Download
32.
Bebauungsplan „Wohnbebauung Erikaweg 36 und 38“ der Gemeinde Borkheide – Beteiligung der Nachbargemeinden am Vorentwurf
   
1.Dokument Beschluss Brück-13-30-Bw-30-23/24 Download
2.Dokument Vorlage Bw-30-23/24 Download
1.Anlage Planzeichnung_Erikaweg Download
2.Anlage Begruendung_Erikaweg Download
3.Anlage faunistisches Gutachten_Erikaweg Download
II.
Nicht öffentlicher Teil
33.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 05.06.2024
   
34.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
    
35.
Beschlusskontrolle zum Erfüllungsstand gefasster nicht öffentlicher Beschlüsse vergangener Sitzungen
    
36.
Behandlung von Anfragen
    
37.
Bestätigung der Eilentscheidung vom 13.06.2024:
Personalangelegenheit - Kündigung eines Mitarbeiters (m/w/d)
     
Bw-41-22/24
38.
Schließung der Sitzung    


Mit freundlichen Grüßen


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Egbert Eska
Vorsitzender der GV