Tagesordnung

Stadt Brück

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
02.12.2021 Stadtverordnetenversammlung in Brück in der großen Turnhalle der Oberschule Brück, Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) download

1.Dokument Einladung SVV - 02.12.2021 download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung        
2.
Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit        
3.
Feststellung der Tagesordnung         
4.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Stadt und Beschlusskontrolle 
5.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangen Sitzung und Umsetzung der Beschlüsse         
6.
Bericht aus den Sitzungen des Amtsausschusses, aus den Verbänden und Zweckverbänden und sonstigen Ausschüssen durch die jeweilig gewählten Vertreter der SVV        
7.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 7. Oktober 2021        
8.
Anfragen der Stadtverordneten         
9.
Einwohnerfragestunde 1. Teil (rd. 15 min.)        
10.
Vorstellung Deutsche Glasfaser (rd. 10 min.)
Gast: Herr Kölling     
11.
Besetzung der Ausschüsse (rd. 5 min.)
         
1.Dokument Vorlage Br-00-250/21 download
12.
Neufassung der Entschädigungssatzung für die Stadt Brück (rd. 5 min.)    
1.Dokument Vorlage Br-00-256/21 download
1.Anlage Entwurf Entschädigungssatzung download
13.
Investitionskredit (rd. 5 min.)        
1.Dokument Vorlage Br-20-255/21 download
14.
Kita „Hasenbande“ - Mehrkosten Außenanlagen (rd. 10 min.)         
1.Dokument Vorlage Br-30-251/21 download
1.Anlage Br-30-251-21_A1 download
2.Anlage Br-30-251-21_A2 download
3.Anlage Br-30-251-21_A3 download
15.
Entscheidung zum Einwohnerantrag bezüglich der Entwicklung neuer Wohnbauflächen hinter der Gartenstraße in der Stadt Brück (rd. 10 min.)       
1.Dokument Vorlage Br-10-264/21 download
16.
Wirtschaftsplan 2022 für kommunale, durch die WVG Joachimsthal verwaltete Objekte (rd. 10 min.)          
1.Dokument Vorlage Br-30-257/21 download
1.Anlage Wirtschaftsplan 2022 download
17.
Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Brück für das Jahr 2022 (Version 2) (rd. 5 min.)        
1.Dokument Vorlage Br-00-252/21 download
18.
1. Änderung Flächennutzungsplan Borkheide – Beteiligung Nachbargemeinde am Entwurf (rd. 5 min.)        
1.Dokument Vorlage Br-30-253/21 download
1.Anlage Borkheide_1 Aenderung_FNP_Planzeichnung download
2.Anlage Borkheide_ 1 Aenderung_Begruendung download
19.
Umsetzung vom Beschluss Br-30-87/20 vom 28.05.2020 Fassadenanstrich sowie elektrischer Instandsetzungs- und Malerarbeiten im Hausflur Marktstraße 3 in Brück, OT Neuendorf (Antrag der SPD-Fraktion) (rd. 10 min.)        
Br-30-258/21
20.
Gebietsänderungsvertrag über den Zusammenschluss der Stadt Brück mit der Gemeinde Baitz und der Gemeinde Neuendorf - Umsetzung von Investitionen (Antrag SPD-Fraktion) (rd. 10 min.)    
Br-30-259/21
21.
Festschreibung von Planungsleistungen für die Sanierung und der Gestaltung vom Wohnumfeld in Brück OT Neuendorf, Marktstraße im Haushalt 2022. (Antrag SPD-Fraktion) (rd. 10 min.)  
Br-30-260/21
22.
Umsetzung der Beschlüsse N-10-124/01 und Br-10-601/01 - Gebietsänderungsvertrag über den Zusammenschluss der Stadt Brück mit der Gemeinde Baitz und der Gemeinde Neuendorf Erhalt des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens im OT Neuendorf (Antrag SPD-Fraktion) (rd. 10 min.)
Br-30-261/21
23.
Einwohnerfragestunde 2. Teil (rd. 15 min.)        
II.
Nichtöffentlicher Teil
24.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 7. Oktober 2021        
25.
Anfragen der Stadtverordneten         
26.
Grundstücksangelegenheit – Vorbereitung Ankauf Grundstück Kleingartensparte Brück (rd. 5 min.)         
Br-20-254/21
27.
aktueller Stand Hüllensanierung Bahnhof (rd. 5 min.)       
Br-30-263/21
28.
Schließung der Sitzung        


Mit freundlichen Grüßen


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Matthias Schimanowski
Vorsitzender der SVV