Tagesordnung

Gemeinde Borkwalde

DATUM GREMIUM ORT BEGINN
07.06.2023 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung in Borkwalde in den Räumen des Pflegedienstes "Lebensfreude", Astrid-Lindgren-Platz 2 18:30
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Einladung AFB - 07.06.2023 Download
2.Dokument Niederschrift_ö_AFB 07.06.2023 Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und Benennung des/der Protokollanten/in  
        
2.
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung     
     
3.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde   
        
4.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 29.03.2023
     
5.
Einwohnerfragestunde    
      
6.
Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder  
        
7.
Vorstellung und Belehrung zur Verschwiegenheitspflicht der neuen sachkundigen Einwohner
    
8.
Weisungsbeschluss der Gemeinde Borkwalde zur Eingliederung des AEV Niemegk in den WAV sowie Zustimmung zur Neufassung der Verbandssatzung des WAV Stand 10.05.2023 
    
1.Dokument Beschluss Brück-13-0-Bw-00-310/23 Download
2.Dokument Vorlage korr. Begründung Bw-00-310/23 Download
1.Anlage korrigerte Verbandssatzung WAV Stand 20230510 Download
2.Anlage Verbandssatzung WAV stand 20230419Änderungsverfolgung Download
9.
Beauftragung des Amtsdirektors – zur Neuausschreibung und Vergabe für Kita – Mittagsversorgung einschließlich Frühstück und Vesper
     
1.Dokument Vorlage Bw-10-309/23 Download
10.
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Borkwalde
     
1.Dokument Beschluss Brück-13-20-Bw-20-293/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-20-293/23 Download
1.Anlage geprüfter Jahresabschluss 2018 Download
11.
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2018
      
1.Dokument Beschluss Brück-13-20-Bw-20-294/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-20-294/23 Download
12.
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Borkwalde
     
1.Dokument Beschluss Brück-13-20-Bw-20-295/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-20-295/23 Download
1.Anlage geprüfter Jahresabschluss 2019 Download
13.
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2019  
     
1.Dokument Beschluss Brück-13-20-Bw-20-296/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-20-296/23 Download
14.
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Borkwalde 
      
1.Dokument Beschluss Brück-13-20-Bw-20-297/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-20-297/23 Download
1.Anlage geprüfter Entwurf Jahresabschluss 2020 Download
2.Anlage Prüfbericht Download
15.
Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2020 
     
1.Dokument Beschluss Brück-13-20-Bw-20-298/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-20-298/23 Download
16.
Integriertes Entwicklungskonzept – Selbstbindungsbeschluss

    
1.Dokument Beschluss Brück-13-30-Bw-30-299/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-30-299/23 Download
1.Anlage IEK Amt Brück Download
17.
6. Änderung des Flächennutzungsplans Brück – Beteiligung Nachbargemeinden am Vorentwurf
    
1.Dokument Beschluss Brück-13-30-Bw-30-311/23 Download
2.Dokument Vorlage Bw-30-311/23 Download
1.Anlage Planzeichnungen_OL_6. AE FNP Brueck Download
2.Anlage 01-03_6. AE. FNP Brueck_Feb 2023_Begruendung Download
18.
Entgelt- und Nutzungsordnung Gemeindesaal Borkwalde

    
1.Dokument Vorlage Bw-30-312/23 Download
1.Anlage Anlage2_Entwürfe_Nutzungsentgelt_Ausschuss Download
2.Anlage Nutzungsentgelt_Entwurf1 Download
3.Anlage Haus- und Nutzungsordnung Gemeindesaal BW_Entwurf_Neu1 Download
7.Anlage Fraktion Links-Grün - Änderungsantrag zur Vorlage Bw-30-312-23 - Entgelt- und Nutzungsordnung Gemeindesaal - final Download
23.
Vorbereitung und Abstimmung zur Haushaltsplanung 2024
II.
Nicht öffentlicher Teil
19.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 29.03.2023
    
20.
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde  
        
21.
Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder 
         
22.
Schließung der Sitzung           


Mit freundlichen Grüßen


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Birgit Bendschneider
Ausschussvorsitzende