Tagesordnung
Gemeinde Borkwalde
DATUM | GREMIUM | ORT | BEGINN |
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07.06.2023 | Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung | in Borkwalde in den Räumen des Pflegedienstes "Lebensfreude", Astrid-Lindgren-Platz 2 | 18:30 |
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TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil |
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1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und Benennung des/der Protokollanten/in |
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2. | Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung |
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3. | Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde |
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4. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 29.03.2023 |
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5. | Einwohnerfragestunde |
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6. | Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder |
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7. | Vorstellung und Belehrung zur Verschwiegenheitspflicht der neuen sachkundigen Einwohner |
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8. | Weisungsbeschluss der Gemeinde Borkwalde zur Eingliederung des AEV Niemegk in den WAV sowie Zustimmung zur Neufassung der Verbandssatzung des WAV Stand 10.05.2023 |
Bw-00-310/23 | |||||||||||||||||||||
9. | Beauftragung des Amtsdirektors – zur Neuausschreibung und Vergabe für Kita – Mittagsversorgung einschließlich Frühstück und Vesper |
Bw-10-309/23 | |||||||||||||||||||||
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10. | Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Borkwalde |
Bw-20-293/23 | |||||||||||||||||||||
11. | Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2018 |
Bw-20-294/23 | |||||||||||||||||||||
12. | Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Borkwalde |
Bw-20-295/23 | |||||||||||||||||||||
13. | Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2019 |
Bw-20-296/23 | |||||||||||||||||||||
14. | Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Borkwalde |
Bw-20-297/23 | |||||||||||||||||||||
15. | Beschluss über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2020 |
Bw-20-298/23 | |||||||||||||||||||||
16. | Integriertes Entwicklungskonzept – Selbstbindungsbeschluss |
Bw-30-299/23 | |||||||||||||||||||||
17. | 6. Änderung des Flächennutzungsplans Brück – Beteiligung Nachbargemeinden am Vorentwurf |
Bw-30-311/23 | |||||||||||||||||||||
18. | Entgelt- und Nutzungsordnung Gemeindesaal Borkwalde |
Bw-30-312/23 | |||||||||||||||||||||
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23. | Vorbereitung und Abstimmung zur Haushaltsplanung 2024 |
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II. | Nicht öffentlicher Teil |
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19. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 29.03.2023 |
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20. | Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde |
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21. | Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder |
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22. | Schließung der Sitzung |
Mit freundlichen Grüßen
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Birgit Bendschneider
Ausschussvorsitzende